Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit J. Kienecker [SicDe], Grabenstrasse 9b, D-20357 Hamburg, folgend SicDe genannt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bei Bestellung von Leistungen und bei Abschluß von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach der Veröffentlichung auf http://www.sicde.com/agb/ wirksam, sofern der Kunde der jeweiligen Änderung nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten.
Alle Bestellungen sind schriftlich online, per Fax oder Post an uns zu richten. Mit der Annahme des Auftrages über die Zuteilung eines virtuellen Webservers, eines Internetzugangs sowie weiterführender Dienstleistungen in Bezug auf Softwareentwicklung und Betreuung durch SicDe kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Domainnamen auf virtuellen Servern werden durch SicDe und dessen Vertragspartner beim jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Bei der Registrierung von .de-Domains gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vergaberichtlinien der DeNIC eG. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen sowie deren Verfügbarkeit durch SicDe ist ausgeschlossen.
Widerrufsrecht: Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie die Bestellung unserer Produkte ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch schriftliche Erklärung (auch per Telefax) oder eMail uns gegenüber widerrufen. Die Frist beginnt mit elektronischer Absendung des Auftrages an uns. Bei postversandfähiger Ware können Sie den Widerruf auch durch rechtzeitige Absendung der Ware an uns erklären. Für die Wahrung der Frist ist die Absendung des Rücknahmeverlangens (bzw. der Ware) ausreichend. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: J. Kienecker, Grabenstrasse 9b, D-20357 Hamburg. Folgen des Widerrufes: Im Falle eines wirksamen Widerrufes und Ihrer Erteilung des Auftrages, daß mit dessen Ausführung schon vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll, sind Sie verpflichtet, uns entstandene externe Gebühren (z.B. NIC-Registrierung und Löschung) sowie eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 30,00 EUR zu erstatten.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit unserer Verträge sind ausgeschlossen. Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer Webspace-Angebote, unserer Internetzugänge und unserer unverbindlichen Angebote bezüglich jeglicher Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Softwareentwicklung und Betreuung. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zahlungen erfolgen per Bankeinzug sowie auf Rechnung. Alle Rechnungsbeträge sind, soweit nicht in schriftlicher Form anders vereinbart, sofort ohne Abzug zahlbar. Wir behalten uns das Recht vor, 10 Tage nach erfolgloser Zahlungserinnerung oder direkt nach einer Rückbuchung die jeweiligen Kundenseiten bzw. die Internetzugänge bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadensersatz geltend zu machen. Im Falle einer Rückbuchung fällt eine einmalige Aufwandspauschale von 15,00 EUR je Buchung an, die in voller Höhe vom Kunden zu tragen ist.
Kündigungen unserer Webspace-Angebote und unserer Internetzugänge müssen 30 Tage vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraumes schriftlich (per Fax oder per Post) bei uns eingegangen sein. Die Mindestlaufzeit unserer Dienstleistungen im Bezug auf virtuelle Webserver beträgt 12 Monate. Unsere Verträge verlängern sich stillschweigend, wenn keine Kündigung seitens des Kunden vorliegt. Das Recht einer außerordentlichen Kündigung behalten wir uns vor. Kündigungen seitens SicDe müssen gegenüber dem Kunden nicht begründet werden.
Der Kunde stellt SicDe von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit nicht anders vereinbart, ist SicDe nicht für die Datensicherung der auf den virtuellen Webservern gespeicherten Kundendaten verantwortlich. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes, soweit dies nicht durch SicDe übernommen wird, einen Loginnamen sowie ein Passwort. Er ist verpflichtet dieses vertrauflich zu behandeln und haftet für jeden Mißbrauch der aus einer unberechtigten Verwendung resultiert. SicDe haftet nicht für die Verletzung der Vertraulichkeit von eMail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
Sämtliche Rechte an der von SicDe erstellten Software liegt in jedem Falle bei SicDe. Ein etwaiger Copyrighthinweis auf den Webseiten und/oder der Software des Kunden darf nicht ohne schriftliche Zustimmung von SicDe entfernt werden. SicDe ist berechtigt Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde.
SicDe haftet nicht bei technischen Ausfällen durch höhere Gewalt, Streik usw., die zum vorübergehenden Ausfall des Kundenangebotes oder Internetzugangs führen. Dies beinhaltet sowohl den Datentransfer im Netz sowie Defekte am Server oder an sonstiger Peripherie. Der Kunde stellt SicDe von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem virtuellen Server frei und sichert zu, daß er den virtuellen Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, erotischen oder pornographischen Materiales verwenden wird, welches gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Dies beinhaltet ebenfalls Material mit rechtsradikalem, volksverhetzendem oder verleumderischem Inhalt. Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Es besteht seitens SicDe keine Prüfungspflicht der Kundenseiten. Der Kunde ist verpflichtet in seinem Angebot auf dem virtuellen Server ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. Der Kunde verpfichtet sich, keine Massenmailings bzw. Werberundschreiben (Spam-Mails) über die eMail-Adressen seiner Domain oder seines Internetzugangs zu initiieren. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internetseite so zu gestalten, daß eine übermäßige Belastung der Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern, oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. SicDe ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. SicDe wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. SicDe wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde SicDe nachweist, daß die Seiten so umgestaltet wurden, daß sie den obigen Anforderungen genügen. SicDe behält sich das Recht vor, bei Mißbrauch das Kundenangebot vorübergehend zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadensersatz geltend zu machen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden or Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server, einen Internetzugang sowie unsachgemäße Bedienung des virtuellen Servers oder des Internetzugangs verursacht wurden. Die bei SicDe in Anspruch genommenen Dienstleistungen bezüglich der Softwareentwicklung gelten, soweit nicht anders vereinbart, mit Übergabe der erstellten Dokumente per DVD, CD-ROM (CD-R), Diskette, FTP-Upload oder eMail als abgeschlossen, womit die Leistung von SicDe als erbracht gilt. Haftung und Schadensersatzansprüche gegen SicDe sind in jedem Falle auf den Auftragswert beschränkt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen hiervon unberührt, und sollen durch eine dem Vertrag sinngemäße Formulierung ersetzt werden. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Hamburg.